Landgericht Hamburg: „DNS-Sperren sind zur Blockade von Inhalten ’nur bedingt geeignet'“

13Mai09

Atikel auf heise.de

Die Unternehmen der Filmindustrie vertraten in dem Verfahren die Ansicht, dass der Provider ihre Rechte dadurch verletze, dass er seinen Kunden den Zugang zu dieser Website ermöglichte und sie damit in die Lage versetzte, Urheberrechtsverstöße zu begehen. Diese Rechtsverstöße könne der Provider mit einer DNS-Sperre verhindern. Eine solche Sperre sei wirksam und könne nicht ohne weiteres umgangen werden. Das LG Hamburg wies den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung aber zurück. Der Provider sei weder als Täter oder Teilnehmer noch als Störer verpflichtet, seinen Kunden den Zugang zu der streitgegenständlichen Website zu verwehren.

Mhm, sollte vielleicht jemand mal der #zensursula erzählen?! Toll find ich ja das Arguement über ISPs „dass er seinen Kunden den Zugang zu dieser Website ermöglichte und sie damit in die Lage versetzte, Urheberrechtsverstöße zu begehen“. Die DHL hat auch noch niemand verklagt, weil über die Kinderpornos verschickt werden. Oder wie schon mal erwähnt die BVG, weil Kids die Renter zusammenschlagen, mit diesen flüchten. DHL und BVG würden nach diesem Argumentationskonstrukt auch ihren Kunden bei Verbrechen helfen. Teilweise frage ich mich ja wirklich ob die Kinder bei der Contentmafia oder die Krabelgruppe aus Berlin, dass wirklich alles ernst meint, was die so von sich geben.



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