Posts Tagged ‘Grundgesetz’
Es wird der Tag kommen …
Der sonnabendliche Polizeiruf hatte ein aktuelles und brisantes Thema. Es ging u.a. um Kindesmissbrauch und das dieser im „realen“ Leben mit „realen“ Personen geschieht und „reale“ Kinder dabei schweren Schaden nehmen! Es ging nicht um „Kinderpornographie“, sondern direkt um den Missbrauch als solchen. Dies sollten die Befürworter von Internetsperren, endlich einmal bedenken! Das „virtuelle“ Stoppschilder […]
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Schlagwörter: Grundgesetz, Internetsperren, Kinderpornographie, Kindesmissbrauch, Polizeiruf, Todesstrafe, Zensur
Artikel 20 GG (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Wir halten fest: Gestern wurde die Gewaltenteilung aufgehoben und ein Zensurapparat installiert … [update] //ohne wertung der poltischen meinung des herrn Max Reimann (MdB, Mai 1949) Wir unterschreiben nicht. […]
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Schlagwörter: Artikel 20, Gewaltenteilung, Grundgesetz, Ursula von der Leyen, Widerstand, Widerstandsrecht, Zensur, zensursula
Heuten haben in Berlin die Zensurursula und die Vorstände der ISPs die Selbstverpflichtung zur Speerung von kinderpornographischen Seiten unterschrieben und somit ohne jede rechtliche Grundlage mit dazu beigetragen unsere demogratischen Grundrechte zu untergraben! Ein trauriger Tag. Anstatt die ihre Energie mal in die Ermittlung gegen die Täter stecken würden… aber nein, dass würde ja vielleicht […]
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Schlagwörter: Artikel 5, Demokratie, Grundgesetz, Internetzensur, ISP, Kinderpornographie, Speerliste, Ursula von der Leyen, zensurursula